Anlässlich des am 23.3.2022 gestarteten zweiten Fördercalls aus der Breitbandmilliarde, gingen die Digital Industries Group Experten von DORDA, Patricia Backhausen, Heinrich Kühnert und Bernhard Müller im aktuellen online-Talk auf Praxisthemen bei Glasfaserprojekten ein.
Der Ausbau von Next Generation Access Networks ist ein wichtiger Grundpfeiler, um 5G, Internet of Things und generell höhere Bandbreiten besser verfügbar zu machen. Bislang hinkt Österreich beim Glasfaserausbau jedoch hinterher. Das soll sich nach der Breitbandstrategie 2030 der Bundesregierung ändern.
Patricia Backhausen, Rechtsanwältin im M&A Bereich und Co-Leiterin der DORDA Digital Industries Group, Heinrich Kühnert, Partner und Wettbewerbs- und Kartellrechtsexperte bei DORDA, und Bernhard Müller, Partner und Experte für Telekom- und Energierecht, Vergaberecht, Umweltrecht und Regulierungsrecht luden gemeinsam zum Digital Industries Talk ein.
Sie gaben dabei einen Überblick über die wirtschaftlichen Herausforderungen bei der Realisierung von Bauprozessen in der Praxis, über den derzeitigen Stand des Breitbandausbaus, informierten über die Breitbandstrategie des Bundes und aktuelle Förderungen sowie über die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau.
Bernhard Müller ging dabei ausführlich auf die notwendigen straßenrechtlichen Genehmigungen ein: "Auch wenn wir in Österreich – anders als in Deutschland – keine explizite gesetzliche Grundlage für kostengünstigere Ausbaumethoden wie Microtrenching haben, hat sich diese Ausbaumethode in Österreich (bis auf Wien) mittlerweile weitgehend etabliert". Heinrich Kühnert ergänzt: "Die derzeitigen Förderungen OpenNet und Access zielen vor allem darauf ab, in dünn besiedelten Gebieten den Ausbau von Gigabit-fähigen Verbindungen schnell voranzutreiben. Der Förderungssatz von 50% kann dabei auf bis zu 65 % angehoben werden, wenn das Vorhaben zur Flächendeckung führt."
Fazit ist, so Patricia Backhausen: "Glasfaserprojekte können auf ganz unterschiedliche Weise gestaltet werden, sowohl in Österreich als auch in Europa haben sich hier bereits verschiedene Modelle etabliert. Wichtig ist vor allem eine sehr gut vorbereitete Planung sowie die möglichst frühe Einbindung der jeweiligen Stakeholder, da dies entscheidend für den Erfolg der Projekte ist."
