Zwischen Zensur und freiem Netz: Uploadfilter und die EU-Urheberrechtsreform
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"Stoppt die Zensur", "Wir sind keine Bots" oder "Filter? Nur für Kaffee". Derartige Aufschriften waren 2019 bei österreichischen Demonstrationen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform zu lesen, die europaweit für Diskussionen sorgte und zu Protesten führte. Trotz viel Gegenwind wurde die Richtlinie weitgehend unverändert erlassen. Nun, knapp zwei Jahre später, sind die Mitgliedsstaaten gefordert, die Richtlinie ist bis 7. Juni 2021 in nationales Recht umzusetzen. Aber weshalb sind überhaupt Anpassungen nötig, wie sollen Plattformen wie Youtube, Facebook und Twitter künftig stärker in die Pflicht genommen werden und was bezwecken die umstrittenen Uploadfilter? Partner Axel Anderl und Rechtsanwalt Bernhard Heinzl leiten die Digital Industries Group von DORDA und geben einen Einblick in die Reform und Pläne der österreichischen Umsetzung.